Freie und korrekte Kommunalwahlen 2020

Veröffentlicht am 19.01.2020 in Wahlen

Zeigen sich über die positive Entwicklung erfreut und hoffen auf freie und korrekte Wahlen: (v.l.) Michael Meister, Josef Eisenhut und Barbara Kasberger

 

Stadt muss prüfen, wo der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen ist

Anweisung der Regierung ist eingetroffen – nun besteht Rechtssicherheit

 

Es freut uns sehr, dass kurz nach unserer Nachfrage die Stadtverwaltung die Anweisungen der Regierung bekommen hat und nun ein korrektes Wählerverzeichnis erstellen kann“, so SPD-Ortsvorsitzender Michael Meister zur Pressemeldung der Stadt Geiselhöring vom Samstag.

In seiner Antwort habe das Ministerium darauf hingewiesen, dass die Kommune unter bestimmten Umständen verpflichtet sei, ihr Melderegister zu überprüfen und von den Gemeldeten Auskünfte zu verlangen, sollten Zweifel an der Richtigkeit des Melderegisters bestehen, so die Meldung der Stadt. Die Geiselhöringer SPD sieht sich darin bestätigt, dass Meldeadressen mit überdurchschnittlich großen Personenzahlen pro Wohnung, Meldeadressen in amtsbekannten, unbewohnten Gebäuden oder Sammelunterkünften berechtigte Zweifel darstellten und die Angaben überprüft werden müssen. „Noch bleiben ein paar Tage Zeit zu prüfen, wo die gemeldeten Saisonarbeiter den Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen haben“, so SPD-Ortsvorsitzende Barbara Kasberger. Die Geiselhöringer SPD erwartet nun freie und korrekte Kommunalwahlen 2020.

 

Kommunalwahlen 2020

Ansaatanleitung Bienenweide

Ansaatanleitung Bienenweide

Für uns im Bayerischen Landtag

 Ruth Müller, MdL.